Titan Poker: Spanien im Fokus
Klara Kent am Mittwoch, Mai 16th, 2012
Dass Titan Poker sich kürzlich von seinem Pro Team – bestehend aus dem Deutschen Marvin Rettenmaier und dem Briten Sam Trickett – trennte, führte zu einigem Aufsehen, zumal noch nicht bekannt wurde, ob diese beiden renommierten Spieler schon mit anderen Rooms in Verhandlungen stehen. Nun erklärte das iPoker-Flaggschiff diesen Move mit einer Änderung der Marketingstrategie. Künftig solle nicht mehr „ein Pro Team im Fokus stehen, sondern wir wollen unserer Attraktivität für den Main Stream und für Hobbyspieler erhöhen“. Mehr als diese kurze Mitteilung gab es nicht zum Thema, was natürlich auch wieder für Spekulationen sorgte.
Ebenfalls ein bisschen rätselhaft wirkt die neueste Bekanntgabe des Rooms, bis zum 1. Juni keine neuen Spieler aus Spanien mehr zuzulassen. Von Poker Affiliate Solutions zu diesem Schritt befragt, antwortete ein Sprecher des Rooms, Titan Poker bemühe sich derzeit um eine Lizenz für Online Poker auf dem spanischen Markt. Damit schließt sich der Room Anbietern wie Bodog, Unibet und weiteren Microgame Skins an, wohingegen viele der anderen großen Rooms, zum Beispiel PokerStars und bwin.party, auf einen Spielerstopp für die spanischen Spieler verzichtet haben, da die spanischen Behörden das Angebot von Onlinepoker schon vor Beginn der Lizenzvergabe nicht verboten haben.
Sehr konkret dagegen: Titan Poker lädt nach Barcelona. Im Gran Casino der Metropole an der spanischen Mittelmeerküste laufen vom 1. bis zum 3. Juni die iPOPS Live. Zum Main Event, einem zweitägigen No Limit Hold’em Freezeout mit einem Buy-in von $700, gibt es noch Qualifikationsmöglichkeiten bis einschließlich 20. Mai, zu finden in der Titan Lobby. Ebenfalls in diesem Rahmen ausgetragen wird die Online iPOPS Event #5 Conclusion, für die die 27 Finalspieler des iPOPS Online Events vom 6. Mai extra nach Barcelona eingeflogen werden.
—
Alles neu macht der Mai: PokerStars und Full Tilt Poker
Klara Kent am Sonntag, Mai 13th, 2012
PokerStars, Full Tilt Poker und das US Department of Justice (DoJ) sollen sich bei einem jüngst erfolgten Hearing auf einen Ablaufplan für die Auszahlung der Full Tilt Player Funds geeinigt haben. Begonnen werden soll damit schon bald, und zwar in der letzten Maiwoche, wie die iGaming Post heute berichtet. Wie es heißt, muss „das genaue Datum allerdings erst noch festgelegt werden, da die logistischen Einzelheiten der Rückzahlung sowohl an die Spieler im Rest-der-Welt und die in den USA noch nicht ganz ausgearbeitet sind.“ Allerdings rechne man bei PokerStars fest damit, dass all dies mit Genehmigung des DoJ innerhalb der nächsten zehn Tage in trockenen Tüchern sein wird und losgehen kann. Angeblich soll als nächster spektakulärer Schritt sogar eine Verlautbarung des DoJ folgen, wonach beide Pokerrooms sich in den USA um Lizenzen bewerben dürfen, „sobald und falls Onlinepoker legalisiert wird“.
Bleibt, so die iGaming Post weiter, die Frage, wieso PokerStars so viel Geld für einen Pokerroom zahlen will, der im Moment nicht einmal handlungsfähig ist. Des Rätsels Lösung mag ihre Wurzeln in der Vergangenheit haben: Im Frühjahr 2011, als noch nichts von den brachialen Maßnahmen des DoJ zu ahnen war, hatte der Marktführer, wie sich viele noch erinnern werden, einen Deal mit Casinomogul Wynn Resorts abgeschlossen, bei dem es um das Angebot für Onlinepoker in Nevada ging. Der platzte zwar als unmittelbare Folge des Black Friday, sollte PokerStars aber jetzt Immunität erhalten, so hat Wynn mit Sicherheit nichts gegen eine Wiederaufnahme der Verhandlungen einzuwenden. Gleiches gilt möglicherweise auch für Full Tilt (Verhandlungspartner in spe waren damals die Fertitta Brothers mit Station Casinos). Sowohl Steve Wynn als auch die Familie Fertitta dürften sehr daran interessiert sein, im Falle der möglicherweise demnächst fälligen Legalisierung von Online Poker in Nevada mit konkurrenzfähigen erprobten Poker Softwares im Spiel zu sein – allein schon, damit das Feld nicht von vornherein von Caesars Entertainment beherrscht wird, die ja einen Partner Deal mit 888 poker unterzeichnet haben.
—
Erste Lizenzen in Schleswig-Holstein vergeben. GPT mit neuem Online Poker Projekt
Klara Kent am Donnerstag, Mai 3rd, 2012
Lizenzen für Schleswig-Holstein
betfair, Nordwestlotto und Jaxx SE sind die ersten Firmen, die laut Innenminister Klaus Schlie aus Kiel Lizenzen für Internet-Sportwettenangebote erhalten haben. Damit sind die Gerüchte haltlos geworden, wonach die CDU/FDP-Regierung mit der Lizenzvergabe bis nach den Wahlen am 6 Mai warten wolle, weil die Zukunft des Onlinegamings in Schleswig-Holstein zu unsicher sei. Schließlich hatte die SPD ja bereits angekündigt, im Falle eines Wahlsiegs werde sie das Gesetzt wieder annullieren.
Die frischgebackenen Lizenzträger dürfen ab sofort bis zum 30. April 2018 Sportwetten für Spieler mit Wohnsitz in Schleswig-Holstein anbieten. Anträge von 37 weiteren Anbietern liegen bereits vor, 14 davon für Onlinepoker. Bereit für die Umsetzung sind unter Anderen PokerStars und bwin.party. Jetzt hängt es vom Wahlausgang am kommenden Sonntag ab, ob das nördlichste Bundesland in Sachen Internetgaming wieder auf den Status der Ignoranz gegenüber Europarecht zurückfällt, wie ihn die übrigen 15 Bundesländer derzeit immer noch kultivieren.
Groupe Bernard Tapie mit eigenem Online Poker Projekt
Der Full Tilt Poker Deal mag gescheitert sein, die Pläne der GPT allerdings, ein eigenes Internet Poker Projekt auf die Beine zu stellen, sind noch längst nicht begraben, im Gegenteil. Wie DiamondFlushPoker.com auf Grundlage einer eigentlich vertraulichen, dennoch publik gewordenen E-Mail von Laurent Tapie berichtet, hatte der Sohn des Firmenbesitzers Bernard Tapie versucht, 16 Angestellte in Schlüsselposition bei Full Tilt Muttergesellschaft Pocket Kings abzuwerben und ihnen einen Job bei der erst kürzlich registrierten Tapie-Tochter Game Cubed anzubieten. Die Jobofferten gingen dem Statementd er GPT zum Rückzug aus dem Deal mit dem DoJ und FTP unmittelbar voraus. Wie es weiter heißt, plant Tapie auch die Entwicklung einer neuen Software und hat vor, die ebenfalls immer noch auf ihr Geld von FTP wartenden nicht-USamerikanischen Spieler mit Entschädigung für ihre verlorenen Funds auf seinen Pokerclient zu locken. GPT soll sich geweigert haben, die Authentizität dieser E-Mail zu bestätigen.
—
Heute geht’s los: Mit Titan Poker und iPOPS 2012 nach Barcelona
Klara Kent am Sonntag, April 29th, 2012
Die iPOKER Online Poker Series ist eine kleine schnelle Series auf Titan Poker, die es in sich hat: Eine Million Dollar beträgt der garantierte Preispool, der sich auf fünf Turniere verteilt. Startschuss ist heute um 20:00 Uhr. Das erste Turnier der Series ist ein $100 + $9 No Limit Hold’em Freezeout. Weiter geht es am Montag mit einem $40 + $4 PLO 6max Rebuy. Es folgen zwei weitere NLHE Turniere.
—
Der iPOPS Schedule:
Das große Finale steigt am nächsten Sonntag. $500.000 sind mindestens im Preispool von Event #5. Besonderer Clou: Das $125 + $ 10 Freezeout wird unterbrochen, sobald sich das Feld auf 27 Teilnehmer dezimiert hat. Und dann? Eviva España! heißt es für die Glücklichen, denn die letzten 27 tragen den Fight um den Titel in Barcelona aus, und zwar im Rahmen des iPOPS Live Festivals im Juni.
Neben dem Endspiel, dem Online iPOPS Event #5 Conclusion, läuft dann am 1. und 2. Juni das iPOPS Live Main Event, ein zweitägiges €700 + € 70 NLHE-Freezeout. Wer das nicht ganz alleine zahlen will, kann sich in Satellites bereits ab € 0,07 für die Super Satellites qualifizieren.
Direkt ins Main Event spielen kann man sich bis zum 17. Mai bei den Super Satellites. Sie bieten Chancen auf Preispakete im Wert von €2.200. Dazu gehören das €770 Buy-in zum Main Event, €1.000 für die Übernachtungen im Arts Hotel, vom 1.-4. Juni 2012, €400 für den Flug. Und als stimmigen Abschluss gibt’s natürlich noch die Spielerparty.
Übersicht der Starttermine für die Super Satellites:

Schließlich gibt es noch ein Mega Satellite am 20. Mai mit garantierten zehn iPOPS Live Preispaketen. Auch dafür kann man sich via Satellite qualifizieren. Die Startzeiten für alle Satellites sind unter dem iPOPS-Tab in der Titan Poker Lobby zu finden.
Bitte bei den Startterminen eventuelle Zeitverschiebugen beachten! Mehr Infos zu Titan Poker mit den Teilnahmebedingungen gibt es auf unserer Review-Seite.
—
Full Tilt Poker: Gekauft von PokerStars?
Klara Kent am Dienstag, April 24th, 2012
Bald für PokerStars am grünen Filz?
Das schlug wie eine Bombe ein: Erst waren es nur ein paar Gerüchte, wie zum Beispiel die Behauptung Fabrice Souliers, PokerStars habe Full Tilt Poker samt aller Schulden bei den Spielern aufgekauft. Dann erschien am frühen Abend dieses Statement der Groupe Bernard Tapie:
“Die Groupe Bernard Tapie gibt mit Bedauern bekannt, dass unsere Bemühungen, die endgültige Genehmigung des United States Department of Justice für die Vereinbarungen zur Übernahme von Full Tilt Poker zu erhalten, nun nach sieben Monaten intensiver Arbeit ohne Erfolg beendet werden.
Letztlich scheiterte der Deal an zwei wesentlichen Aspekten.
Die Verhandlungspartner konnten sich nicht auf einen Plan für die Auszahlung der ROW („Rest Of World“ = nicht US-amerikanischen) Spieler einigen.
Plan der GPT war es, alle ROW-Spieler Funds sofort wieder herzustellen, wobei die Gelder nach und nach ausgezahlt werden hätten können, und zwar basierend auf der Saldenhöhe und der Aktivität des jeweiligen Spielers im wiederbelebten Room. Von einem bestimmten Zeitpunkt an hätten alle Spieler – unabhängig davon, ob sie auf der Website spielten – die Möglichkeit zur vollständigen Auszahlung ihrer Guthaben gehabt. 94,9% der ROW-Spieler hätten ihr Geld in vollem Umfang bereits am ersten Tag zurückerhalten. Das DOJ allerdings bestand auf vollständiger Rückzahlung mit Widerrufsrecht innerhalb von 90 Tagen für alle Spieler. Das kam sehr überraschend, denn diese Forderung wurde „in der 11. Stunde“ gemacht, nach Monaten der Verhandlungen in gutem Glauben von Seiten der GBT.
Als ebenfalls unlösbar stellten sich die rechtlichen Komplikationen rund um den Deal heraus, speziell was Fragen rund um die Rechtmäßigkeit unter Nicht-US-Gesetzgebungen anging.
Alle wichtigen Vermögenswerte der FTP-Unternehmen sind außerhalb der Vereinigten Staaten angesiedelt. Ein Nicht-US-Gericht könnte auch deren vermeintliche Aberkennung als “betrügerische Transaktion” betrachten und für ungültig erklären oder den Erwerber des Vermögens für all die Verpflichtungen Gläubigern gegenüber verantwortlich machen.
Angesichts des Kaufpreises von $ 80.000.000 und der erheblichen Menge an Bargeld, deren es für den FTP-Relaunch bedarf, erwiesen sich diese Probleme letztlich sich unüberwindlich.
GBT ist sich bewusst, dass sie in vielerlei Hinsicht Hoffnungen geweckt hat – unter den FTP-Mitarbeitern, dass sie ihren Arbeitsplatz behalten, unter FTP-Spielern, dass sie ihre Funds wiedererhalten, und in den gesamten Poker-Community, dass es zu einem Relaunch der weltweit besten Poker-Plattform kommt und so der Weltmarkt, der heute vollständig von einem einzigen Betreiber beherrscht wird, um ein dringend benötigtes hinzugefügt Wettbewerbselement bereichert wird.
GBT kann das Ende dieser Hoffnungen nicht akzeptieren.
Aus diesem Grund werden wir einen eigenen Aktionsplan ins Spiel bringen, es sei denn, in den kommenden Tagen wird eine konkrete und rechtlich tragfähige Lösung gefunden, um die Arbeitsplätze zu erhalten und die Spieler von FTP auszuzahlen.
Presseberichten haben wir entnommen, dass das DOJ möglicherweise eine Vereinbarung mit PokerStars eingegangen ist, der zufolge PokerStars die FTP-Vermögenswerte erwerben wird. Wenn das stimmt, können wir nur folgern, dass PokerStars sich dazu entschlossen hat, die genannten rechtlichen und finanziellen Risiken zu akzeptieren, um die eigenen rechtliche Situation mit dem DOJ ins Lot zu bringen. Wenn der Erwerb von FTP durch PokerStars bedeutet, dass alle FTP-Spieler in vollem Umfang ausgezahlt werden, sind wir vorbehaltlos sehr glücklich für die Spieler, denn ihre endgültige und vollständige Auszahlung war von Anfang an unsere Priorität.
Wir bedauern nur, dass ein solcher Deal eine weitere Zementierung der bereits vorhandenen Dominanz eines einzelnen Rooms auf dem Poker-Markts bedeuten würde – ein Ergebnis, das kartellrechtliche Bedenken aufwerfen könnten, und auf lange Sicht wahrscheinlich nicht gut für die Spieler und für die gesamte Online-Poker-Industrie ist.”
(aus dem Englischen von Klara Kent, im Original auf gaming-awards.com)
PokerStars hat für heute Abend ein offizielles eigenes Statement angekündigt.
—
PTR gibt nach: Keine Daten mehr von PokerStars-Usern
Klara Kent am Donnerstag, April 19th, 2012
PokerTableRatings wird künftig keine Spielerdaten über PokerStars mehr erheben und verkaufen. Damit hat sich die Tracking-Site den wiederholten Androhungen gesetzlicher Maßnahmen von Seiten des Branchenriesen gebeugt. So jedenfalls lautet die offizielle Erklärung der Data Mining Spezialisten.
PTR hatte trotz wiederholter Unterlassungsaufforderung über Jahre statistisches Material über Online Poker Spieler geliefert. Man kann dort Spielernamen und Win- (oder Loss-)Rates recherchieren und umfassende Informationen über die Spielweise einzelner Spieler erhalten, indem man Hand Histories kauft. Die größeren Pokerrooms erlauben das Sammeln und Anbieten von Hand Histories schon seit Langem nicht mehr. Mehrere von ihnen haben bereits technisch aufgerüstet, um die Spielerdaten zu schützen. Trotzdem liefen die Geschäfte glänzend. PTR, das in praktisch allen großen Pokerrooms und –Networks Informationen sammelt, fügte seinem Wirkungskreis erst vor wenigen Tagen 888poker hinzu. Die Trackingsite gibt sich sehr stolz wegen der Genauigkeit der gelieferten Daten. Hauptbetroffene im negativen Sinne sind meistens ahnungslose Hobby- und Gelegenheitsspieler, die als typische „Fische“ mitunter einem ganzen Pulk von technisch gut ausgerüsteten „Haien“ gegenübersitzen.
Gestern war PTR kurzfristig vom Netzt gegangen und ist unter der .com-Adresse auch heute noch nicht von überall aus zu erreichen.
Die „Cease-and-Desist-Notes“ (Unterlassungsaufforderungen), die PokerStars schon länger an die PTR-Adresse gerichtet hatte, waren immer massiver geworden. „Unglücklicherweise“, so Paul Telford, Rechtsberater bei PokerStars, „ist PTR immer schnell umgezogen und stellte die Site mit einer neuen ISP-Adresse jedes Mal wieder ins Netz.“ Dies zeige, mit wes Geistes Kind man es hier zu tun habe, erleichtere aber letzlich das gesetzlich Vorgehen gegen PTR. Laut den Geschäftsbedingungen bvon PokerStars dürfen nur Daten von Spielern getrackt werden, die sich damit einverstanden erklärt haben. Man habe der Trackingsite mehrmals angeboten, unter dieser Prämisse weiter Daten auf PokerStars sammeln zu dürfen, was von PTR aber schlicht ignoriert worden sei.
—
Jobangebote, Onlinetest, Neufirmierung – tut sich da etwa was bei Full Tilt Poker?
Klara Kent am Mittwoch, April 18th, 2012
Totgeglaubte leben länger: Eigentlich hätte der Relaunch von Full Tilt Poker unter der neuen Regie der Groupe Bernard Tapie (GPT) ja schon viel früher von statten gehen sollen, wie es damals hieß. Nun aber häufen sich, obwohl (oder vielleicht gerade weil?) es derzeit keine Statements aus ominösen, angeblich gut unterrichteten aber anonym bleiben wollenden Quellen gibt, die Anzeichen dafür, dass der vor bald einem Jahr vom Netz genommene Room tatsächlich demnächst wieder unter uns weilt.
Bereits im März hatte eine Firma, hinter der Branchenkenner niemand Anderen als die Full Tilt-Rekrutierungsagentur Pocket Kings vermuten, damit begonnen via Online-Jobbörsen Customer Service Repräsentanten für einen Onlinepokerroom zu suchen. Laut PokerNewsReport.com war die Full Tilt Poker Software am Dienstag sogar für einige Stunden online, und zwar laut Anzeige mit 411 Spielern, allerdings ohne dass es möglich gewesen wäre, sich auf seinem Account einzuloggen. Dieses erste deutliche Lebenszeichen wird allgemein als ein von der GPT durchgeführter Testlauf gewertet.
Last but not least berichtete PokerFuse.com, ebenfalls am Dienstag, dass in Irland eine neue Firma unter dem Namen „New Full Tilt Limited” (NFT) registriert wurde – und zwar von Laurent Tapie und Prosper Jerémy Masquelier, die beide dem Vorstand der von der Groupe Bernard Tapie konzipierten International Stadiums Poker Tour (ISPT) angehören. NFT verfügt über ein Grundkapital von einer Million Dollar. Laut Firmenregister handelt es sich um ein Consulting- und Dienstleistungsunternehmen in Sachen Software. Hinter ISPT steckt die Idee für eine Serie von riesigen Onlineturnieren, deren bis zu 30.000 Teilnehmer in großen Sportarenen mit Tablets ausgerüstet auf einen Real Life Final Table zu spielen. Wie es heißt, sollen am 1. Mai entsprechende Details für die Premiere im Londoner Wembley Stadium enthüllt werden.
—
April mit neuer Titan Poker Cash Point Promotion. Bwin.party bald mit eigener Rush Variante?
Klara Kent am Montag, April 2nd, 2012
Titan Poker Cash Point Promotion: $250.000 winken im April. Ein Preispool in Höhe von mehr als $250.000 wird bei der neuen Cash Point Aktion im April an den No Limit Hold’em Tischen auf Titan Poker verteilt. Wer mitmachen will, muss sich in der Lobby unter dem Cash Point Registration Tab bei “Cash Point Participation SNG” (kein Spiel, nur Anmeldung) registrieren. Die Promotion läuft vom heutigen 2. bis zum 22. April und ist in drei Races unterteilt, die jeweils eine Woche dauern.
Die Races finden auf drei Levels statt. Ranglistenpunkte gibt es für qualifizierende Hände nach folgendem Schema: Wer in der Hand war, aber nicht gewonnen hat, erhält zwei Punkte, der Gewinner bekommt einen Punkt extra plus noch je einen Punkt pro Spieler, der außer ihm noch an der Hand beteiligt war.
Für die Wertung sind Mindestgrenzen in Bezug auf die Anzahl der wöchentlich zu spielenden Hände festgelegt. Auf den Micros ($0.02/$0.04 – $0.05/$0.10) sind dies 15, im Low Level ($0.10/$0.20 – $0.5/$1) 20, und Medium bis High (≥ $1/$2) mindestens 25. Auch Obergrenzen gibt es – und zwar für die Anzahl der Hände, die maximal pro Tag gewertet werden (40, 50 bzw. 60).
Bwin.party auch bald mit Pokermodus à la Rush? Vor gut 14 Tagen lancierte PokerStars mit Zoom Poker eine eigene Version des schnellen Tischwechsels nach jeder Hand. Dem Vorläufermodell Rush Poker, das mit dem Abgang von Full Tilt Poker aus den Netz beenfalls in der Versenkung verschwunden war, hatte sich großer Beliebtheit erfreut. Neben Betsson, Unibet und einigen anderen Pokeranbietern mit dem Relax Gaming Brand Fast Poker will nun auch Bwin.party an schnellem Spiel und Geld teilhaben. Co-Geschäftsführer Jim Ryan sprach, so calvinayre.com, letzte Woche von einer eigenen Rush-ähnlichen Pokervariante, die allerdings noch in Entwicklung sei. In den nächsten Monaten – nach der für den Sommer geplanten Zusammenlegung der Spielerpools von Bwin und PartyPoker auf der PartyPoker-Software – soll diese dan offiziell vorgestellt werden.
—
Glücksspielstaatsvertrag soll trotz Rüge der EU-Kommission durchgesetzt werden
Klara Kent am Freitag, März 30th, 2012
Ein Schlag vors Kontor fürs Onlinepokern – so lässt sich das Ergebnis der gestrigen Konferenz der Ministerpräsidenten in Berlin zusammenfassen. Abgesehen vom schleswig-holsteinischen Landesoberhaupt Peter Harry Carstensen sind die Regierungsschefs der Bundesländer übereingekommen, den vorliegenden Entwurf des Glücksspielstaatsvertrags in den Parlamenten vorzulegen. Läuft alles so, wie die Herren sich das wünschen, dann tritt die neue restriktive Glücksspielgesetzgebung am 1. Juli in Kraft. Onlinegaming wird dann nicht legalisiert, das staatliche Lottomonopol bleibt erhalten, und der Sportwettenmarkt wird begrenzt geöffnet.
Veranlassung, sich auf die Anregungen aus Brüssel zur Verbesserung der aktuellen Version einzulassen, gibt es für die Länderchefs nicht. Laut WELT ONLINE zitiert den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD): „Wir sehen überhaupt nicht, dass es zu einem Vertragsverletzungsverfahren kommen kann.“ Die von Brüssel aufgeworfenen Fragen, heißt es weiter, könnten „jetzt nicht absolut beantwortet werden“. Gegebenenfalls würden „die Länder von sich aus den Staatsvertrag … nachbessern: ‚Deshalb braucht es auch keines Planes B.‘“
Carstensen betonte dagegen, aus Sicht der schleswig-holsteinischen Landesregierung stehe der neue Vertrag in Konflikt mit EU-Recht. Dementsprechend bleibe man in Kiel bei der eigenen Version, die ein bedeutend liberaleres Glücksspielrecht geltend macht. Pikanterweise hat das nördlichste deutsche Bundesland zur Zeit die Leitung der Ministerpräsidentenkonferenz und durfte denn auch die entsprechende Pressemitteilung veröffentlichen. Hier der Originaltext auf www.schleswig-holstein.de:
Novellierung Glücksspiel-Staatsvertrag
Mit Ausnahme Schleswig-Holsteins hatten die 15 Länder im Dezember den novellierten Glücksspiel-Staatsvertrag unterschrieben. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident bekräftigte heute noch einmal seine ablehnende Haltung: “Jetzt stellt sich die Frage der Ratifizierung des Änderungsstaatsvertrages durch die Landesparlamente. Regierung und Regierungsfraktionen in Schleswig-Holstein haben nach wie vor erhebliche Zweifel an der EU-Rechtskonformität des Glücksspiel-Staatsvertrages”, sagte er. Die EU-Kommission habe in ihrer jüngsten Stellungnahme betont, dass der Abschluss des Notifizierungsverfahrens nicht bedeute, dass eine Übereinstimmung mit EU-Recht festgestellt wurde. Nach wie vor halte sich die Kommission die Möglichkeit vor, gegebenenfalls Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten.
—
Glücksspielstaatsvertrag: Brüssel kritisiert Entwurf der 15 Bundesländer zur Neuordnung
Klara Kent am Mittwoch, März 21st, 2012
Drei Monate hat sich Europäische Kommission Zeit genommen, nun ist sie endlich da, die Stellungnahme zum zweiten Entwurf für einen neuen deutschen Glücksspielstaatsvertrag. Wer nun aber, je nach politischer Couleur oder wirtschaftlichen Interessen, auf ein eindeutiges JA oder NEIN gehofft hatte, sieht sich enttäuscht. „Auf sieben Seiten und dabei so diplomatisch-höflich wie man es von Behördenkorrespondenzen kennt“, so Welt Online, „bekunden die Brüsseler Beamten deutliche Zweifel an den Plänen hiesiger Landespolitiker“. Soll heißen: Die EU-Kommission vermisst weiterhin eine fundierte Begründung dafür, dass Sportwetten zugelassen und das Glücksspiel an Automaten weiterhin erlaubt sein soll, Onlinepoker und Onlinecasino Games jedoch verboten bleiben sollen. Onlinepokerverbot etwa steht in dem Schreiben aus Brüssel: „Die zuständigen Kommissionsdienste betonen, dass sie keine Daten bekommen haben, die das angegebene Risiko belegen”. Auch sei der Sinn der geplanten Begrenzung auf 20 Lizenzen für Online-Sportwettenangebote nach wie vor nicht hinreichend erläutert.
Die Brüsseler Kommission hat bei derzeitigen Stand der Dinge nicht die Möglichkeit, die „geplanten gesetzlichen Maßnahmen zu blockieren oder das Gesetz zu verbieten“ (www.heise.de). Die Länder könnten theoretisch also das neue Glücksspielgesetz ratifizieren, müssten sich dann aber gegebenenfalls auf Klagen von Seiten der Glücksspielanbieter oder auf ein Vertragsverletzungsverfahren von Seiten der EU gefasst machen. Anders als beispielsweile der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) in vorschnellen Jubelgesang glauben machen wollte, bedeutet die Rückgabe des Gesetzesentwurfs zur Notifizierung an die Länder also nicht, dass der Vertrag damit vor Europarecht bestehen könne. Schon gar nicht kann die Rede von einer „positiven und abschließenden Stellungnahme der EU-Kommission“ sein, wie es in einer Erklärung von Sachsen-Anhalts Staatsminister Rainer Robra (CDU) heißt. Ob der Chef der Staatskanzlei in Magdeburg da wohl dasselbe Schreiben gelesen hat wie etwa Bwin-CEO Jörg Wacker? Der sagte nämlich: „”Mit dem Schreiben der EU-Kommission ist der Glücksspielstaatsvertrag der 15 Bundesländern in Brüssel erneut durchgefallen… Die Länder konnten mit ihren Änderungen die Zweifel der EU-Kommission nicht ausräumen.”
—


